Allgemeine Geschäftsbedingungen

Inhalt:

• § 1 Geltungsbereich
• § 2 Vertragsabschluss
• § 3 Lieferung
• § 4 Fälligkeit und Zahlung
• § 5 Widerrufsrecht
• § 6 Widerrufsfolgen
• § 7 Kostentragungsvereinbarung
• § 8 Eigentumsvorbehalt
• § 9 Gewährleistung und Kundendienst
• § 10 Schlussbestimmungen
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§ 1 Geltungsbereich

1. Die Firma Brieselang.NET betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.brieselang.net eine Homepage und bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich aus dem Bereich Überspannungsschutz für Computer, Netzwerke und Antennen zum Kauf über das Internet an.



2. Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Geschäftsbeziehungen zur Firma Brieselang.NET, vertreten durch Torsten Schulz, Sitz: Rotkehlchenstr. 2, 14656 Brieselang und dem Kunden in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Änderungen, Ergänzungen oder widersprechende AGB-s des Kunden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Brieselang.NET.

§ 2 Vertragsabschluss

1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons 'zahlungspflichtig bestellen' geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.



2. Vor Versendung der verbindlichen Bestellung ermöglicht Brieselang.NET dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.



3. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

§ 3 Lieferung

1. Brieselang.NET wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Brieselang.NET ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt durch einen von Brieselang.NET zu bestimmenden Paketbeförderungsdienstleister.



2. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Lieferung durch die Post oder Paketdienste an den Kunden ausgehändigt wurde.



3. Bei Auslieferung innerhalb der Bundesrepublik Deutschland berechnet Brieselang.NET eine Versandkostenpauschale in Höhe von 6,90 €. Nur für Auslieferungen per Nachnahme wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr von 4,00 € fällig und somit eine Versandkostenpauschale von 10,90 € erhoben. Darüber hinaus entstehen dem Kunden keine weiteren Kosten.

§ 4 Fälligkeit und Zahlung

1. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise enthalten die zurzeit gültige Mehrwertsteuer.



2. Der Kaufpreis wird mit Lieferung der Ware und Rechnungsstellung fällig. Sie können wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder Rechnung bezahlen.

Widerrufsbelehrung

§ 5 Widerrufsrecht

1. Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:


Brieselang.NET e.K.
Rotkehlchenstr. 2
14656 Brieselang

§ 6 Widerrufsfolgen

1. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) her- auszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.
Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 7 Kostentragungsvereinbarung

1. Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

1. Die von Brieselang.NET ausgelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Forderungen aus dem Vertragsverhältnis sowie aller sonstigen Forderungen, welche die gethandy GmbH gegen den Kunden in unmittelbarem Zusammenhang mit der gelieferten Ware, gleichviel aus welchem Rechtsgrund, nachträglich erwirbt, Eigentum von Brieselang.NET. Dies gilt auch für den Fall, dass Zahlungen zur Tilgung von kundenseits besonders bezeichneten Forderungen getätigt werden.



2. Vor Übergang des Eigentums an den bestellten Waren auf den Kunden wird dieser über dieselben nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung von Brieselang.NET verfügen. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere im Falle der Pfändung des Kaufgegenstandes, wird der Kunde Brieselang.NET unverzüglich schriftlich hierüber benachrichtigen und den Dritten unverzüglich auf das Vorbehaltseigentum von Brieselang.NET an der Ware hinweisen.

§ 9 Gewährleistung und Kundendienst

1. Hat die Kaufsache zum Zeitpunkt der Übergabe einen erheblichen Mangel, so ist der Kunde nach eigener Wahl berechtigt, eine Ersatzlieferung zu verlangen, die Bestellung gegen Erstattung des Kaufpreises rückgängig zu machen oder die Erteilung einer Einkaufsgutschrift zu verlangen. Ist Brieselang.NET nicht in der Lage, eine Ersatzlieferung zu erbringen, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Kunden - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen.



2. Sofern im Angebot keine längere Gewährleistungspflicht genannt wird, beträgt diese 24 Monate gerechnet ab Gefahrübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden.



3. Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 10:00 Uhr bis 17:00 Uhr unter Telefon: +49 33232 201873 sowie per E-Mail unter service@brieselang.net.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus diesem Vertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von Brieselang.NET. Diese wird ihre Zustimmung nur aus wichtigem Grunde versagen. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Brieselang.NET unterliegt Deutschen Recht.



2. Sofern der Kunde Kaufmann ist oder seinen Geschäftssitz nicht im Inland hat, gilt, dass für sämtliche Streitigkeiten zwischen dem Kunden und Brieselang.NET das Landgericht Potsdam zuständig ist.



3. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Unwirksame Bestimmungen werden durch solche wirksamen Regelungen ersetzt, die den angestrebten wirtschaftlichen Zweck weitgehend erreichen.